Über die Herausbildung der neuimperialistischen Länder

Für die Diskussion zum 100. Jahrestag der russischen Oktoberrevolution stellt die MLPD der internationalen revolutionären und Arbeiterbewegung ihre neu erschienene Blaue Beilage „Über die Herausbildung der neuimperialistischen Länder“ vor. Sie erscheint demnächst als „Blaue Beilage“ in der Roten Fahne (Magazin der MLPD) und danach als Broschüre und wird momentan übersetzt.

Vorwort

Die Analyse der Herausbildung und Entwicklung einer Reihe neuimperialistischer Länder wurde notwendig, weil diese neue Erscheinung das bisherige Gefüge des imperialistischen Weltsystems dramatisch infrage stellt.

Auf dem festen Fundament der Analyse des Imperialismus, ausgehend von Lenin, hat die MLPD seit 1969 neue Erscheinungen und wesentliche Veränderungen mit der dialektisch-materialistischen Methode grundsätzlich und konkret untersucht: den staatsmonopolistischen Kapitalismus in der BRD, die Restauration des Kapitalismus in der Sowjetunion und in China, die Entstehung des Neokolonialismus, die Neuorganisation der internationalen Produktion und die Entwicklung der Umweltkrise. Die vorliegende Blaue Beilage baut auf diese in programmatischen Dokumenten und dem System ihres theoretischen Organs REVOLUTIONÄRER WEG erarbeitete ideologisch-politische Linie auf und entwickelt diese weiter.

Das Buch „Morgenröte der internationalen sozialistischen Revolution“ stellte 2011 erstmals die These von der Herausbildung und Entwicklung neuimperialistischer Länder auf. Die vorliegende Analyse bringt für diese wohlbegründete These den wissenschaftlichen Nachweis.

Diese Analyse ist ein Beitrag zur bewusstseinsbildenden Diskussion unter der Masse der Arbeiter, Frauen und Jugendlichen. Sie ist darüber hinaus eine Positionierung der MLPD gegenüber der internationalen revolutionären und Arbeiterbewegung für die Diskussion am 100. Jahrestag der russischen Oktoberrevolution.

Juli 2017, Stefan Engel

Einleitung

Die Welt ist erfasst von großer Unruhe, dramatischen Konflikten, erbitterten Massenkämpfen und unerwarteten Wendungen. Viele Menschen sind in größter Sorge um die Zukunft: Sorge über den US-Präsidenten Donald Trump, die Errichtung einer faschistischen Diktatur in der Türkei, den nicht endenden Krieg in Syrien, den kriegerischen Konflikt in der Ukraine, die Provokationen der USA und Chinas im Südchinesischen Meer oder die dramatische Zuspitzung der Widersprüche um die koreanische Halbinsel. Hierbei drohen die USA und Nordkorea offen mit einem Atomkrieg. Und Sorge, weil die internationalen Monopole mutwillig und verantwortungslos die Zerstörung der Einheit von Mensch und Natur vorantreiben, um ihre Maximalprofite zu steigern.

Unter dem Druck der Krise ihrer bürgerlichen Flüchtlingspolitik seit 2015 vollzogen und vollziehen immer mehr Regierungen in Europa einen deutlichen Rechtsruck. Auch die Merkel/Gabriel-Regierung in Deutschland. Sie rechtfertigen das mit einem vermeintlichen »Kampf gegen den Terrorismus«. Auf diesem Boden erstark(t)en überall offen reaktionäre, rassistische, nationalistische bis faschistoide Bewegungen und Parteien – wie nie seit dem II. Weltkrieg.

Zugleich erleben wir den Beginn eines fortschrittlichen Stimmungsumschwungs unter der Arbeiterklasse und den breiten Massen. Diese Bewegung übertrifft in ihrem Umfang, ihrer Vielfalt und ihrem Gehalt schon jetzt bei Weitem die weltweiten Anti-Vietnamkrieg-Proteste der 1970er-Jahre. Eine neue, länderübergreifende, gesellschaftskritische Jugendbewegung umfasst Hunderttausende. Sie kündigt einen neuen Aufschwung der internationalen revolutionären und Arbeiterbewegung an. Woher kommt das alles? Und wie ist das zu beurteilen?

Die hauptsächlichen Ursachen gesellschaftlicher Veränderungen und Umbrüche sind nicht in den Köpfen oder Programmen der herrschenden Politiker zu suchen oder im Aufkommen neuer Ideen oder Philosophien, so belegt es der dialektische und historische Materialismus. Sie haben ihre materielle Grundlage vielmehr in der ökonomischen Basis der Gesellschaft, in der widersprüchlichen Entwicklung der Produktionsweise. Die Entstehung einer Reihe neuimperialistischer Länder ist dabei heute eine Kernfrage. Diese Tatsache sowie ihre tieferen Ursachen und Auswirkungen gilt es zu begreifen. Andernfalls ist es unmöglich, die gegenwärtigen Veränderungen der Weltlage zu verstehen und daraus die richtigen Schlussfolgerungen zu ziehen für den Klassenkampf und die Zukunft der Menschheit.

Die Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD) kennzeichnet in ihrer Analyse hauptsächlich eine Gruppe von 14 Ländern als neuimperialistisch; sie sind unterschiedlich groß, auf unterschiedlicher Entwicklungsstufe und haben eine unterschiedliche sozialökonomische Struktur und Geschichte: die BRICS-Staaten Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika; die MIST-Staaten Mexiko, Indonesien, Südkorea und die Türkei sowie Argentinien, Saudi-Arabien, Katar, die Vereinigten Arabischen Emirate und der Iran. Ihren neuimperialistischen Charakter entwickelten diese Länder in einem bestimmten Zeitraum und Zusammenhang mit den jüngsten gesellschaftlichen Entwicklungen. 3,7 Milliarden Menschen leben in diesen 14 Ländern, mehr als die Hälfte der Weltbevölkerung. Der Prozess der Herausbildung neuimperialistischer Länder zeichnet sich bereits in einer Reihe weiterer Länder ab. Das ist für diese Analyse jedoch unerheblich.